| Bonstetter
1. August-Rede 2000 |
Wir feiern heute den Geburtstag einer betagten Person, des schweizerischen Staates.
Der heutige Gründungsjahrestag liegt an der Wende zum neuen Jahrtausend.Dieser Anlass bietet Gelegenheit einen Blick auf den aktuellen Zustand des Geburtstagskindes und auf seine Zukunft zu werfen. Dabei möchte ich im Folgenden ein paar Ueberlegungen zu den Vorzügen und aktuellen Schwächen unserer Demokratie anstellen.
Zuerst möchte ich allerdings der SP Bonstetten für die Einladung danken, die 1. Augustrede an dieser Stelle halten zu dürfen. Insbesondere freut mich, dass die Bonstetter SP hiermit von den ausgetretenen Pfaden abweicht und einem Vertreter der jüngeren Generation und Nicht-Parteimitglied die Möglichkeit gibt, Gedanken zur Zukunft unseres Landes zu äussern.
Müssten Sie Interessierten erklären, wie der schweizerische Staat funktioniert, würde wohl bereits nach kurzer Zeit das Wort «Demokratie» fallen. Das Zauberwort tönt nach Selbstbestimmung, nach Freiheit und in unseren Ohren hat dieses Wort nicht zuletzt einen besonders schweizerischen Klang. Die Vorteile eines demokratischen Systems sind uns bekannt:
Sie ermöglicht dem Bürger mitzureden und mitzuentscheiden. Wir haben beispielsweise darüber abgestimmt, ob die A4 durchs Amt wirklich gebaut werden soll.
Wo eine Mehrheit mit einem Entscheid einverstanden sein muss, werden die Folgen eines Entscheides bereitwilliger akzeptiert. Auch für die Minderheit ist es bei Weitem nicht dasselbe, in einer Abstimmung zu unterliegen, als erst gar nicht gefragt zu werden.
Demokratie hat noch eine dritte, raffinierte Seite. Wo das Volk mitregiert, hat der Staat ein reges Interesse daran, das Volk zu informieren und zu bilden. Erst Ausbildung und stetige Information des Volkes kann verhindern, dass unvernünftige Entscheide an der Urne gefällt werden.
Dies wären nun die guten Gründe dafür, sich selbst und dem Gegenüber am Tisch kräftig auf die Schultern zu schlagen und einander zur fehlerlosen Demokratie im Lande zu gratulieren, womit wir die Rede in ungetrübter Zufriedenheit abschliessen könnten.
Wir alle wissen, dass die Dinge so einfach nicht sind.
Wir lieben Spektakel. Spektakel sind wie Donnerschläge, sie hallen vielleicht noch etwas, währen jedoch kaum lange. Sie zeichnen sich durch ihre Lautstärke und nicht durch ihren Inhalt aus. Die Hintergründe und Umstände hingegen sind weniger laut zu hören und interessieren kaum. Spektakel sind gute Gesprächsthemen, da jeder sie mitbekommt. Sie ermöglichen zudem ein einfaches Urteil; entweder man ist aufgebracht oder man ist sehr aufgebracht.
Obschon politische Donnerschläge in der Schweiz eigentlich eher zu den seltenen Naturerscheinungen gehören, schaffen es Presse und Fernsehen verschiedenst, solche zu verursachen. Ist dies bis zum Wochenende noch nicht geschehen, so holt bestimmt die Sonntagspresse das Versäumnis nach; mit hohen Verkaufszahlen versteht sich. Wir leben in einer Spektakelgesellschaft.
Was aber hat die Spektakelgesellschaft mit der Demokratie zu tun?Goethe sagte von der Demokratie, dass sie nicht rennt, aber sicher zum Ziel kommt. Demokratie ist kein Spektakel, noch viel weniger die schweizerische Konsensdemokratie. Man kann krampfhaft versuchen, sie zu einem zu machen, wo dies doch mehr und mehr ankommt. Dazu existieren mehrere Rezepte: Indem man Inhalte reduziert und Zusammenhänge verschweigt, kann man auch trockene Sachfragen in Spektakel verwandeln:
Die Ausländerfrage lässt sich auf das Schlagwort „Toleranz" gegen „Ausländerkriminalität" reduzieren.
In der Steuerfrage stehen sich „Ausbeutung der Fleissigen" und „Sozialkatastrophe" gegenüber.
Eine Variante dieses Schlagspiels ist neueren Datums. Man bemüht die schrecklichsten Geschichtsereignisse der Menschheit, um sich mehr Gehör zu verschaffen. Man bezeichnet sich gegenseitig als Stalinisten und Faschisten. Sie wissen so gut wie ich, dass es sich weder bei der SVP noch bei der SP um eine faschistische Vereinigung handelt und dass die beiden mit Stalin ebensowenig am Hut haben. Es ist eine Unverschämtheit gegenüber den Opfern dieser tragischen Ereignisse, dieses Schreckensvokabular für die schweizerische Tagespolitik zu missbrauchen.Dass sich Spektakelgesellschaft und halbdirekte Demokratie trotz verschiedensten Bemühungen nur schlecht vereinen lassen ist mit ein Grund für die tiefen Wahlbeteiligungen.
Welche Gruppierung hätte die Mehrheit im National- und Ständerat, damit eigentlich vier der Bundesräte ?
Die Nichtwählenden.
Nehmen wir an, Sie wären zusammen mit vier Anderen zu gleichen Teilen Besitzer eines Unternehmens. Würden Sie auch Grundsatzentscheide einem Einzigen der Beteiligten überlassen ? So geschehen bei der Wahl des Verfassungsrates für den Kanton Zürich, wo die Wahlbeteiligung bei mageren 21% lag.Wir mögen den Kopf schütteln, wenn die Weissrussen Präsident Lukaschenko bei einem Urnengang noch weitere Kompetenzen zuteilen und damit die frischgebackene Demokratie wieder schwächen. Allerdings mag man bedenken, dass man mit einer Nichtbeteiligung das Fundament ebenfalls schwächt, auf dem die schweizerische Demokratie ruht. Um nochmals auf das Beispiel „Unternehmen" zurückzukommen: Nun hat tatsächlich bloss einer der fünf Beteiligten über die Zukunft der Firma entschieden. Die vier Verbleibenden haben sich nicht an der Ausarbeitung dieses Grundsatzentscheides beteiligt. Wird nun nicht bei etwas schwierigem Geschäftsgang, die Versuchung für die Vier grösser sein, den Entscheid anzufechten, als wenn sie selber daran beteiligt gewesen wären ?
Gleiches gilt für die Abstimmung. Sollen Entscheide gefällt werden, die auf einem stabilen und demokratischen Fundament stehen, so muss sich eine grosse Mehrheit daran beteiligen. Auch das Argument, die tiefe Beteiligung zeuge von einer grossen Zufriedenheit mit der Politik, kann ich nicht gelten lassen. Eine kürzlich publizierte Umfrage von Demoscope kommt zum Schluss, dass 40 % der schweizer Wohnbevölkerung Politiker und Beamte im Lande für korrupt halten. Ob man bei diesen Zahlen wirklich von Zufriedenheit sprechen kann, scheint mir mehr als fraglich.Mit den sinkenden Wahlbeteiligungen schliessen wir, hoffentlich ungewollt, einen Kreis. Hatten es unsere Vorfahren als ihre Aufgabe betrachtet das Wahlrecht von den herrschenden Patriziern auf alle Bürger auszudehnen, ist es auch heute wieder eine kleine Minderheit, welche über die Geschicke des Staates bestimmt.
Zu dieser abstimmenden und wählenden Minderheit gehören mehr und mehr jene, die mit Alarmgeschrei mobilisiert wurden.
Derjenige, der es fertig bringt, vorzugaukeln, das Land stehe in Flammen, es drohe unmittelbare Gefahr und der Untergang stehe kurz bevor, der mobilisiert Feuerwehrmänner. Diese rennen zur Urne in der Meinung, das Land müsse vor dem unmittelbar bevorstehenden Flammentod bewahrt werden.Diese alarmierten Wähler, welche ich als Feuerwehrleute bezeichnet habe, dürfen nicht die einzigen Urnengänger bleiben. Das übertriebene Alarmgebimmel schreckt Wähler der Extrempositionen auf. Wir dürfen kein Feuerwehrstaat werden.
Um den Feuerwehrstaat zu verhindern, braucht das Land eine aktive und starke Mitte, welche die Brücke zwischen den Extremen bildet. Mag das Alarmgebimmel der beiden Extreme dazu nützlich sein, die Aufmerksamkeit auf ein Problem zu lenken, die zum Fortschreiten nötige Kompromisse können damit nicht geschaffen weden.
Dass jedoch diese Bürger, welche nicht bloss aus Angst vor einem Grossbrand an Urne und Gemeindeversammlung gehen, sich weniger an der Politik beteiligen, hat einen weiteren Grund.
In der Vergangenheit haben wir die Welt in verschiedene Bereiche eingeteilt.
Die Kirche war für die Moral zuständig. Die Schule ist da um zu lernen. Der Mittagsstisch zu Hause ist da, um seinen Hunger zu stillen und die 1.Augustrede existiert, damit jemand seine Gedanken zum Staat kundtun kann.
Was die Politik anbetrifft ist die Lage ähnlich: Sie wird von uns an den Urnen, der Gemeindeversammlung und in den ersten Zeitungsbünden gemacht. Regiert und debattiert hingegen wird in Bundesbern, in Zürich und im Bonstetter Gemeindehaus.
Dies funktionierte ausgezeichnet, solange ein Pflichtgefühl jeden Bürger dazu mahnte, in allen Bereichen mit dabei zu sein. Man ging zur Kirche und zur Schule, ass am Mittagstisch und hörte sich 1. Augustreden an. Am Abstimmungssonntag und vor der Gemeindeversammlung zog man sich sozusagen das Staatsbürgergewand über und machte Politik. Vielleicht stand man sogar einmal selbst auf einer Liste und stellte sich zur Wahl. Heute müssen wir uns nicht mehr gezwungen fühlen, dass Staatsbürgerkleid aus dem Schrank zu nehmen und den formellen Gang zu Urne oder Gemeindeversammlung auf uns zu nehmen.
Wir unterscheiden hingegen immer noch zwischen dem Staatsbürgerkleid und dem Gesellschaftstenu. Staat und Politik, das ist eben Wählen gehen, politische Debatten im Parlament, vielleicht noch die Arena im SF. Zivilleben, das ist der grosse Rest, Familie, Arbeit und Freizeit. Diese strikte Grenzziehung zwischen Staat- und Zivilgesellschaft hat es erschwert, dass sich die Politik in Bereichen der Zivilgesellschaft angesiedelt hat.
Das Umgekehrte hingegen ist sehr wohl der Fall. Der Staat mischt sich mehr und mehr ins gesellschaftliche Leben ein. Wenn die Regierung über dutzende von Seiten Vorschriften über Hackfleisch macht, können wir nicht mehr behaupten, der Gang zum Metzger hätte nichts mehr mit dem Staat zu tun. Auch hier sind die Grenzen fliessend geworden und es ist unentbehrlich, dass wir uns auch im zivilen Leben für die Tätigkeit des Staates interessieren.Wollen wir eine lebhafte Demokratie mit starkem Fundament, so müssen die Diskussionen nicht bloss im kleinen Kreise der (halb-) Professionellen stattfinden, sondern sie müssen die Grosse Mehrheit erreichen. Da diese nicht mehr in allen Bereichen des Lebens aktiv ist, müssen die Disskussionen in verschiedenen Bereichen stattfinden. Es reicht nicht, wenn Politik bloss aus Bern, Zürich und dem Gemeindehaus kommt. Dazu können beispielsweise Schule und Mittagsstisch ebenfalls einen Beitrag leisten.
Die strikte Trennung zwischen dem Staatsbürgerkleid, welches im Schrank verstaubt und der zivilen Kleidung darf so nicht aufrecht erhalten bleiben. Ziehen wir uns ein staatsbürgerlich-zivil gestreiftes Gewand über.
Demokratie -dies zeigen uns ihre enormen Vorzüge- ist ein System mit Zukunft. Die Last des Staates ist allen Bürgern aufgeladen. Wollen wir die Last auch weiterhin auf alle verteilen und damit das bestmögliche Fundament für unsere Schweiz garantieren, so muss das Tragen der Staatslast wieder zum Volkssport werden.
Jean-Jacques Rousseau, eine Art Grossvater unserer Demokratie, sagte mit Blick auf England: «Das englische Volk wähnt frei zu sein; es täuscht sich ausserordentlich, nur während der Wahlen der Parlamentsmitglieder ist es frei; haben diese stattgefunden, lebt es wieder in der Knechtschaft .»
Wir Bürger in der Schweiz können häufiger frei sein, wir haben es selber in der Hand, bzw. im Abstimmungscouvert, diese Freiheit zu verwirklichen.